Unterwegs im Maislabyrinth und Steigerwaldstadion

Im Spätsommer, als es das Infektionsgeschehen noch zuließ, trafen sich unsere Auszubildenden im Erfurter Maislabyrinth für ihr gemeinsames Teamevent. Mit dabei waren auch unsere neuesten Auszubildenden aus dem erstes Lehrjahr. „In so einer lockeren Atmosphäre lernt man sich gleich viel besser kennen und schätzen.“ so Johannes Vogler. Für ihn war es das erste, gemeinsame Teamevent als neuer Teamleiter. „Ohne Herrn Blaurocks jahrelange Arbeit als Teamleiter, wären solche Teamevents in dieser Form wohl nicht möglich.“ bedankt sich Johannes Vogler weiter bei seinem Vorgänger.

Nach dem Feierabend ging es gemeinsam zum Erfurter Maislabyrinth, welches in diesem Jahr sogar als BUGA-Logo angepflanzt wurde. So hatte man hier gleich einen eigenen Bezug zur damals noch stattfindenden Bundesgartenschau. Im Labyrinth selbst ging es darum, einzelne Buchstaben zu finden und diese zu einem Lösungswort richtig zusammen zu fügen. Leider gelang es den Auszubildenden an diesem Tag nicht, das Rätsel zu lösen. Aber auch solche Erfahrungen gehören zum Leben dazu.

Danach ging es mit der Straßenbahn wieder zurück in die Stadt und alle ließen den Tag mit Steaks und Burgern ausklingen. Das gemeinsame Erlebnis sollte aber noch gesteigert werden, denn am Abend fand noch das „kleine“ Thüringen-Derby im Steigerwaldstadion statt. So sportbegeistert, wie unsere Kanzlei ist, ließ es sich eine kleine Abordnung nicht nehmen spontan noch das Oberliga-Spiel von Rot Weiß Erfurt gegen Wacker Nordhausen anzusehen. Mit kurzer Verspätung – schließlich lässt man ein gutes Steak nicht stehen – ging es endlich ins Stadion. „Zum Glück stand es noch 0:0 und kurz nachdem wir unsere Plätze eingenommen hatten fiel das erste Tor für den FC RWE.“ so Tom Kröber. Wie in beinahe jedem Heimspiel wurde die Mannschaft durch zahlreiche Fans unterstützt und kurz nach der Halbzeitpause sprang der Funke auch endgültig auf den Rasen über und die Kicker in Rot Weiß brannten ein regelrechtes Offensiv-Feuerwerk ab. Am Ende konnte ein deutlicher 3:0 Sieg bejubelt werden.

So ein Teamevent zu Beginn des Lehrjahres bietet immer eine gute Möglichkeit zum Kennenlernen der neuen Azubi-Kollegen und zur Verabschiedung der ehemaligen Auszubildenden. Deshalb wird der Tag sicherlich bei allen Beteiligten noch lange in Erinnerung bleiben.

Mit dem Wander-RuC(sack) auf Wandertour

Nachdem das aktuelle Jahr auch bei Ruschel & Collegen (RuC) für alle Mitarbeiter mit zahlreichen persönlichen Einschränkungen verbunden war, hat sich unser Marketing-Team für das nächste Jahr etwas Besonderes ausgedacht. Unter dem Motto „Gemeinsam auf RuC(sack)-Tour 2022“ werden unsere Kollegen, sofern uns die Pandemie keinen Strich durch die Planung macht, von Ihren Wochenendausflügen oder Urlaubsreisen in unserem Newsletter SteuerBares berichten. Eigens dafür statten wir jeden Mitarbeiter mit einen Wanderrucksack aus.

Als kleinen Vorgeschmack gibt es heute schon mal einen Bericht von unserer Kollegin Christiane Roth. Im September verbrachte sie Ihren Urlaub auf der griechischen Insel Kreta. Den nachfolgenden Auszug aus dem Wandertagebuch sowie persönliche Fotos der Wandertour hat sie uns freundlicherweise zur Verfügung gestellt.

Die Samaria Schlucht (Kreta) ist die längste Trekking-Schlucht in Europa und zugleich auch die Berühmteste von allen. Die Länge der Schlucht erreicht 18 km. Je nach Trekkinggeschwindigkeit benötigt man 4-7 Stunden um von Omalos nach Agia Roumeli zu wandern.

Beginnend bei einer Höhe von 1.250 m am nördlichen Eingang endet sie an den Ufern des libyschen Meeres in Agia Roumeli. Das Highlight und der Höhepunkt der Samaria Schlucht ist die „Eiserne Pforte“ genannte engste Stelle der Samaria Schlucht. Hier beträgt der Abstand der Felswände gerade einmal rund drei Meter.

Es ist schon ein eigenartig-aufregendes Gefühl, durch diese Enge zu gehen, fast schon abenteuerlich.

 

Weihnachtsfrieden der Thüringer Finanzverwaltung

Die Thüringer Finanzverwaltung achtet auch dieses Jahr die besondere Bedeutung des Weihnachtsfestes, so die Finanzministerin Heike Taubert. Die Thüringer Finanzämter wahren den so genannten „Weihnachtsfrieden“ auf Anordnung der Thüringer Finanzministerin. In diesem Jahr sehen die Finanzämter vom 22. Dezember bis zum 26. Dezember von belastenden Maßnahmen ab.

Die Thüringer Finanzbehörden sind angewiesen, in der Zeit um Weihnachten keine Zwangsgelder anzudrohen oder festzusetzen, keine Steuern oder Abgaben anzumahnen, keine Außenprüfungen vorzunehmen und auch keine Vollstreckungsmaßnahmen durchzuführen. Auch bei Steuerstraf- und Bußgeldverfahren agieren die Finanzämter sehr zurückhaltend: es werden keine Mitteilungen über die Einleitung eines Straf- oder Bußgeldverfahrens und keine Bußgeldbescheide versandt, auch Vorladungen erfolgen nicht. Steuerbescheide werden jedoch auch weiterhin erlassen.

 

 

Eingeschränkte Bürozeiten zum Jahreswechsel

Unsere Niederlassungen in Erfurt und Stadtilm sind bis einschließlich 23.12.2021 geöffnet. In der Zeit vom 24.12.2021 bis 02.01.2022 bleiben unsere Büros geschlossen. Ab 03.01.2022 sind unsere Mitarbeiter vorzugsweise wieder per Telefon oder E-Mail für Sie erreichbar.

 

Bitte beachten Sie in diesem Zusammenhang, dass wir zur Reduzierung von Infektionsrisiken derzeit nur in dringenden Fällen persönliche Gesprächstermine für unsere Mandanten anbieten. Diese persönlichen Gesprächstermine können nur stattfinden, wenn uns ein gültiger Nachweis über eine vollständige Corona-Impfung oder einen Genesenennachweis, der nicht länger als 6 Monate zurückliegt, vorgelegt wird. Alternativ kann auch eine Bescheinigung über einen negativen Corona-Schnelltest, der nicht älter als 24 Stunden ist, bzw. einen PCR-Test, der nicht älter als 48 Stunden ist, vorgelegt werden. Ein Selbsttest vor Ort ist jedoch nicht möglich, da uns hierfür die personellen und räumlichen Kapazitäten fehlen.

Neuregelungen im Bereich Gesundheit und Pflege

Zum 1. Januar 2022 werden im Bereich des Bundesgesundheitsministeriums zahlreiche Änderungen wirksam. Hier informieren wir über die wichtigsten Neuerungen:

Entlastung für Pflegebedürftige in stationärer Pflege

Um Pflegebedürftige vor Überforderung durch steigende Pflegekosten zu schützen, zahlt die Pflegeversicherung bei der Versorgung im Pflegeheim einen Zuschlag zu dem nach Pflegegrad differenzierten Leistungsbetrag. Er steigt mit der Dauer der Pflege: Im ersten Jahr trägt die Pflegekasse 5 % des pflegebedingten Eigenanteils, im zweiten Jahr 25 %, im dritten Jahr 45 % und danach 70 %.

In der ambulanten Pflege werden die Sachleistungsbeträge um 5 % erhöht, um den steigenden Vergütungen Rechnung zu tragen.

Es werden gesetzlich starke Anreize für den Ausbau der Kurzzeitpflege gesetzt. Um die Pflegebedürftigen nicht zu belasten, wird der Leistungsbetrag der Pflegeversicherung zur Kurzzeitpflege zudem um 10 % angehoben.

Zur Finanzierung der Pflegeversicherung wird ein Bundeszuschuss in Höhe von 1 Milliarde Euro pro Jahr eingeführt. Der Beitragszuschlag für Kinderlose steigt um 0,1 Prozentpunkte.

Weiterhin längeres Kinderkrankengeld

Diese pandemiebedingte Sonderregelung für Kinderkrankengeld wird verlängert: Das Kinderkrankengeld kann auch 2022 je versichertem Kind grundsätzlich für 30 statt 10 Tage (bei Alleinerziehenden 60 statt 20 Tage) in Anspruch genommen werden.

Erschließung einer öffentlichen Straße ist keine begünstigte Handwerkerleistung

Die Eheleute wohnten in ihrem Eigenheim in einer zunächst unbefestigten Sandstraße. Nachdem die Gemeinde die Sandstraße ausbauen ließ und die Anwohner an den Erschließungskosten beteiligte, mussten die Eheleute mehr als 3.000 Euro für den Ausbau der Straße vorauszahlen. In ihren Einkommensteuererklärungen machten sie je die Hälfte des Erschließungsbeitrags als geschätzten Lohnkostenanteil als Steuerermäßigung geltend. Das beklagte Finanzamt lehnte dies ab. Die Einsprüche der Eheleute blieben erfolglos und die im Anschluss erhobenen Klagen wies das Finanzgericht Berlin-Brandenburg ab.

Die Revision der Eheleute gegen das Urteil des Finanzgerichts wies der Bundesfinanzhof als unbegründet zurück. Die Inanspruchnahme von Handwerkerleistungen, die jenseits der Grundstücksgrenze auf fremdem, beispielsweise öffentlichem Grund erbracht werden, können begünstigt sein. Dabei müsse es sich allerdings um Leistungen handeln, die in unmittelbarem räumlichen Zusammenhang zum Haushalt durchgeführt werden und dem Haushalt dienen. Hiervon sei insbesondere auszugehen, wenn der Haushalt des Steuerpflichtigen an das öffentliche Versorgungsnetz angeschlossen wird. Nach Auffassung des Gerichts sind die Arbeiten an der Straße – im Gegensatz zu solchen an einer individuellen Grundstückszufahrt ab der Abzweigung von der eigentlichen Straße – nicht grundstücks- und damit nicht haushaltsbezogen.

Zur Besteuerung von Rentenzahlungen aus einem vor 2005 abgeschlossenen begünstigten Versicherungsvertrag mit Kapitalwahlrecht

Rentenzahlungen, die auf einem begünstigten Versicherungsvertrag beruhen, sind insgesamt den Einkünften aus Kapitalvermögen zuzuordnen und steuerfrei, soweit die Summe der ausgezahlten Rentenbeträge das in der Ansparzeit angesammelte Kapitalguthaben einschließlich der Überschussanteile nicht übersteigt. Das entschied der Bundesfinanzhof.

Bei dem vom Kläger abgeschlossenen Rentenversicherungsvertrag handele es sich um eine Versicherung „auf den Erlebensfall“. Eine solche Versicherung liege vor, wenn sie für den Bezugsberechtigten eine Versicherungsleistung unter der Voraussetzung vorsehe, dass der Versicherungsnehmer einen bestimmten Zeitpunkt erlebe. Das sei bei der vom Kläger abgeschlossenen Rentenversicherung der Fall. Die Versicherungsleistung bestehe im Streitfall in der Zahlung einer lebenslangen Rente unter der Bedingung, dass der Kläger den vereinbarten Rentenzahlungsbeginn erreiche. Auch die dem Kläger mit dem Kapitalwahlrecht eingeräumte Option, die lebenslange Rentenzahlung gegen Zahlung einer einmaligen Ablaufleistung zu beenden, war von dem Erreichen des Zeitpunkts des Rentenbeginns abhängig.

Der von dem Kläger abgeschlossene Rentenversicherungsvertrag sei auch begünstigt. Zu den begünstigten Verträgen gehörten auch Rentenversicherungen mit Kapitalwahlrecht gegen laufende Beitragsleistung, wenn das Kapitalwahlrecht nicht vor Ablauf von zwölf Jahren seit Vertragsschluss ausgeübt werden könne. Eine solche Rentenversicherung liege im Streitfall vor.

Kein Entlastungsbetrag für Alleinerziehende bei Heirat und Zusammenzug der Ehegatten im Dezember

Wenn bisher in eigenen Haushalten lebende Steuerpflichtige mit jeweils einem eigenen Kind erst ab ihrer Heirat im Dezember des Veranlagungsjahres zusammengezogen sind und sie die Zusammenveranlagung beantragen, steht ihnen kein Entlastungsbetrag für Alleinerziehende zu. So entschied das Finanzgericht München.

Die Ehegatten gelten aufgrund der Zusammenveranlagung unabhängig davon, dass die Ehe erst im Dezember geschlossen wurde und die Voraussetzungen für eine Zusammenveranlagung erstmalig im Dezember erfüllt wurden, in keinem Kalendermonat dieses Veranlagungszeitraums als alleinstehend mit der Folge, dass ihnen auch kein ermäßigter Entlastungsbetrag für den Zeitraum von Januar bis November zusteht.

Unabhängig von der tatsächlichen Wahl dieser Veranlagungsart sei im Jahr der Eheschließung auch eine zeitanteilige Inanspruchnahme des Entlastungsbetrages nicht möglich. Die Voraussetzungen für die Anwendung des Splittingverfahrens seien nicht schon dann erfüllt, wenn die Möglichkeit zur Wahl dieser Veranlagungsart bestanden hätte, sondern erst, wenn der Steuerpflichtige sie tatsächlich gewählt habe.

Bildung einer Rückstellung für Steuernachforderungen im Steuerentstehungsjahr unzulässig

Eine GmbH, die ein Taxiunternehmen betrieb, wurde nach der Betriebsprüfungsordnung bis 2012 als Kleinstbetrieb und ab 2013 als Kleinbetrieb eingestuft. In 2017 führte das Finanzamt bei der GmbH eine Lohnsteueraußenprüfung für 2013 und 2014 sowie eine Betriebsprüfung für 2012 bis 2014 als sog. Kombiprüfung durch. Die Betriebsprüfung wurde mit einer tatsächlichen Verständigung abgeschlossen, die zu höheren Umsätzen und Gewinnen sowie zu zusätzlichen Arbeitslöhnen führte. Das Finanzamt hatte diese Verständigung durch Erlass entsprechender Steuerbescheide und eines Lohnsteuerhaftungsbescheids umgesetzt. Die GmbH machte daraufhin geltend, dass für 2012 eine Rückstellung für zusätzlichen Steuerberatungsaufwand im Zusammenhang mit der Prüfung und für 2014 eine Rückstellung für die Lohnsteuerhaftungsbeträge zu bilden seien. Beides lehnte das beklagte Finanzamt ab.

Die hiergegen erhobene Klage hatte vor dem Finanzgericht Münster keinen Erfolg. Es hat in beiden Punkten die Bildung von Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten versagt. Für den zusätzlichen Beratungsaufwand habe im Zusammenhang mit der Außenprüfung im Jahr 2012 noch keine Rückstellung gebildet werden können, denn das auslösende Ereignis für die Aufwendungen sei erst deren Durchführung in 2017 gewesen. Am 31.12.2012 habe die GmbH noch nicht mit einer späteren Prüfung rechnen müssen, weil sie nicht der Anschlussprüfung unterlag, da es sich bei ihr nicht um einen Großbetrieb handelte. Des Weiteren sei auch für die Lohnsteuernachforderung erst durch den Haftungsbescheid im Jahr 2017 eine Zahlungsverpflichtung der GmbH begründet worden. Eine Rückstellung dürfe zu einem früheren Bilanzstichtag nur gebildet werden, wenn mit einer Inanspruchnahme zu rechnen gewesen sei.

Sozialversicherungsrechengrößen 2022 beschlossen

Das Bundeskabinett hat am 20.10.2021 die Verordnung über die Sozialversicherungsrechengrößen 2022 beschlossen. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat die maßgeblichen Rechengrößen der Sozialversicherung turnusgemäß angepasst und für das Jahr 2022 bekannt gegeben.

Die Bezugsgröße, die für viele Werte in der Sozialversicherung Bedeutung hat (u. a. für die Festsetzung der Mindestbeitragsbemessungsgrundlagen für freiwillige Mitglieder in der gesetzlichen Krankenversicherung und für die Beitragsberechnung von versicherungspflichtigen Selbstständigen in der gesetzlichen Rentenversicherung), bleibt unverändert bei 3.290 Euro/Monat. Die Bezugsgröße (Ost) steigt auf 3.150 Euro/Monat (2021: 3.115 Euro/Monat).

Die Beitragsbemessungsgrenze in der allgemeinen Rentenversicherung (West) sinkt auf 7.050 Euro/Monat (2021: 7.100 Euro/Monat) und die Beitragsbemessungsgrenze (Ost) steigt auf 6.750 Euro/Monat (2021: 6.700 Euro/Monat).

Die bundesweit einheitliche Versicherungspflichtgrenze in der gesetzlichen Krankenversicherung (Jahresarbeitsentgeltgrenze) bleibt unverändert bei 64.350 Euro. Die ebenfalls bundesweit einheitliche Beitragsbemessungsgrenze für das Jahr 2022 in der gesetzlichen Krankenversicherung beträgt unverändert 58.050 Euro jährlich bzw. 4.837,50 Euro monatlich.